12.05.2022, Dresden
Update zum Oster- und Sommerpaket
Die Energiewende-Interessierten unter Ihnen haben es vielleicht schon mitbekommen: Am 11.01.2022 hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck eine große energiepolitische Reform angekündigt. Er selbst hat hierfür die informelle Bezeichnung Oster- und Sommerpaket geprägt. Nachdem wir bereits Anfang April vom damals vorliegenden Referentenentwurf berichteten, wurde das Gesetzespaket am 06.04. dem Bundeskabinett vorgelegt und ist nochmals beträchtlich angewachsen. Wir wollen Ihnen zusammengefasst einige der wichtigsten Änderungen nahe bringen. Es sei allerdings darauf verwiesen, dass die Gesetzesentwürfe, wie es der Name schon sagt, nur Entwürfe sind. Das eigentliche Gesetzgebungsverfahren mit der dann endgültigen Fassung soll aber noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden.
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