Rechtliche Rahmenbedingungen
Dieses Kapitel bietet einen kurzen Überblick über die rechtlichen Grundlagen bei dem Neubau und der Sanierung von Gebäuden. Die gesamten rechtlichen Rahmenbedingungen, denen Bau- und Sanierungsprojekte unterliegen, stammen zum einen aus dem Baurecht und zum anderen aus dem Energierecht. Letztere bestehen u.a. aus dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG).
Dazu kommen beispielsweise folgende Gesetze und Verordnungen:
- Kraft-Wärmekopplungsgesetz (KWKG) – relevant bei BHKW
- Sächsische Feuerungsverordnung (SächsFeuVO)
- Bundesimmissionsschutzverordnung, insbesondere 1.BImSchV und 4.BImSchV – relevant bei Holzheizungen, Kaminen
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Sächsische Wassergesetz (SächsWG) – relevant für Einholung wasserrechtlicher Genehmigungen z.B. bei Erdsondenbohrungen
- Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen (BauFordSiG) – dient der Sicherung der Vergütung der bauausführenden Auftragnehmer
- Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV) – Verantwortung für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz auf der Baustelle trägt der Bauherr, ggf. Bestellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators
- Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (WEG)
- Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) – dient primär dem Verbraucherschutz
- Sächsische Garagen- und Stellplatzverordnung (SächsGarStellplVO)
- Baumschutzverordnung (regional)
Dieses Kapitel fokussiert sich jedoch auf das Baurecht und das Gebäudeenergiegesetz mit folgenden Themen:
- Baurechtliche Bestimmungen
- Genehmigungen
- GEG 2024
